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Impressum

Portasound / Multimediasystems Car HiFi

Inhaber: Stefan Trutz

Driftenstrasse 19
32457 Porta Westfalica
Deutschland

info [(AT)] portasound.de

Telefon: 05706 / 390 008
Fax: 05706 / 390 009
Ust-Id-Nr.: DE 186 122 717

Der Inhaber ist verantwortlich für den Inhalt der Seiten.


Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Portasound, Multimedia An- und Verkauf, Stefan Trutz, Driftenstrasse 19, 32457 Porta Westfalica


Präambel

Die Firma Portasound, Multimedia An- und Verkauf, Stefan Trutz (im Folgenden: Portasound) bietet auf Ihrer Homepage www.portasound.de, Waren aus dem Bereich Multimedia und Car HiFi zum Verkauf an.

Die Webseiten von Portasound richten sich an Unternehmen sowie an private und gewerbliche Nutzer (im Folgenden: Kunde)

§ 1 Vertragsgegenstand, Vertragspartner


Gegenstand eines Vertrages eines Kunden mit Portasound sind Warenbestellungen aus dem Onlineshop der Firma Portasound.
Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Portasound und der Kunde.
Alle Lieferungen und Leistungen, die Portasound für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgend allgemeinen Geschäftsbedigungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen Portasound und dem Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher oder englischer Sprache statt.

§ 2 Nutzung des Onlineshops, Vertragsschluss


Der Kunde hat auf den Webseiten der Firma Portasound die Möglichkeit, Waren aus dem Bereich Multimedia und Car HiFi und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber Portasound ab. Portasound nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Email an.

Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.

§ 3 Preise


Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Mit Aktualisierung der Webseiten von Portasound werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 4 Zahlungsbedingungen


Vor Anforderung eines Artikels durch den Kunden wird der Preis für dieses Produkt, Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Kunden und Portasound gemäß § 2 zustande gekommenen Vertrages.
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird mit Bestellung des Produkts durch den Kunden fällig.
Zahlung des Preises erfolgt per PayPal, per Vorkasse oder per Nachnahme. Andere Zahlungen, insbesondere per Scheck, können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per PayPal, per Vorkasse oder per Nachnahme.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Portasound sich zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen Drittunternehmen, insbesondere PayPal, bedient. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Portasound.

§ 5 Eigentumsvorbehalt


Portasound behält sich das Eigentum an der bestellten Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

§ 6 Lieferung


Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Soweit der Kunde die Bezahlung per Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von Portasound versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.

Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar sein, wird Portasound dem Kunden ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme der Kunde nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Portasound den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen erstatten. Eine Haftung für auftretende Schäden durch Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels wird ausgeschlossen.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Portasound nicht zu vertreten hat, wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsschluß an, sind beide Parteien berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

Erfüllungsort ist Sitz der Firma Portasound

§ 7 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht des Verbrauchers

-Widerrufsbelehrung-

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitge Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Portasound, Stefan Trutz
Driftenstr. 19
32457 Porta Westfalica
Fax: 05706/390009
info@portasound.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße  Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:


- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

- Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

 § 8 Einstellung der Webseite durch Portasound

 
Portasound behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Portasound schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.

§ 9 Eingebundene Webseiten Dritter


Auf der Webseite von Portasound sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. Portasound hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Portasound distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 10 Vertragstext


Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluß der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Haftung und Gewährleistung


Portasound haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit ihrer Webseite.

Portasound schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Kunde kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei wird nach den gesetzlichen Bestimmungen gehaftet. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung nicht ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

Ist der Kunde Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.

§ 12 Schlussbestimmungen


Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Portasound behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der Firma Portasound, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

 


Disclaimer - rechtliche Hinweise

1. Haftungsbeschränkung

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Quelle: Juraforum.de - Disclaimer, Urteile, Rechtsanwälte, Gesetze & Lexikon